Bericht konstituierende Sitzung des Stadtrates

Allgemein

konstituierende Sitzung 2020

CSU nutzt ihre Mehrheit, stellt alle Bürgermeister

Nicht nur der außergewöhnliche Tagungsort Josefshaus sorgte für eine besondere Stimmung bei der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates.
Auch dass die CSU, die bei der Kommunalwahl einen Sitz dazu gewann und damit mit der Stimme des 1.Bürgermeisters jetzt über die absolute Mehrheit verfügt diese nutzte um künftig alle drei Bürgermeister zu stellen sorgte für Kopfschütteln bei den übrigen Fraktionen.  
In der alltäglichen Stadtratsarbeit wird sich zeigen ob die in den letzten sechs Jahren gepflegte gute Zusammenarbeit auch über die Fraktionen hinweg weiter geht oder sich die Stimmung abkühlt.

 

In seiner Begrüßung sprach 1.Bürgermeister Hermann Falk an, dass sich die Rahmenbedingungen in der Politik in den letzten Monaten massiv geändert hätten. Auf zehn Jahre wirtschaftlichen Aufschwungs folge eine Zeit der Unwägbarkeit. Es gelte sich den Herausforderungen zu stellen, besonnen, demütig aber auch kreativ damit umzugehen. Gewerbe- und Lohnsteuerausfälle würden Hirschau wohl enorm belasten. Auch die Digitalisierung werde für Veränderungen sorgen. Falk dankte allen die mithalfen Bürger, insbesondere Senioren zu unterstützen aber auch denen die kreativ und spontan Mund-Nasenschutz herstellten und weiter gaben. Abschließend gedachte das Gremium der durch den Virus Verstorbenen.

1.Bürgermeister Hermann Falk vereidigte die acht neu gewählten Ratsmitglieder. Das Gremium habe ein neues Gesicht bekommen so Falk. Neu im Hirschauer Stadtrat sind: Martin Merkl, Michaela Meier, Manuel Falk, Florentin Siegert ( CSU), Claudia Stein (SPD), Stefan Butschek, Matthias Dotzler (Freie Wähler), Christian Feja (Grüne)

 

Ihre neu gewonnene Gestaltungsmehrheit spielte die CSU-Fraktion bei der Wahl der weiteren Bürgermeister aus. Barbara Birner setzte sich mit 12 Stimmen als neue 2.Bürgermeisterin durch, Hermann Gebhard machte mit 11 Stimmen als neuer 3.Bürgermeister das Rennen. Zuvor war der Antrag der Freien Wähler auf den 3.Bürgermeister zu verzichten gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt worden. Bei der Wahl zum 2.Bürgermeister gab es keinen Gegenkandidaten, dennoch fand sich der Name Josef Birner auf sechs Stimmzetteln, drei waren ungültig. Günther Amann schlug seitens der SPD mit der Begründung, in schwierigen Zeiten sollte man zusammen arbeiten, Josef Birner als 3.Bürgermeister vor, Christian Feja, neu für die Grünen im Gremium, brachte Tobias Meindl von den Freien Wählern ins Spiel. Beide hatten letztlich keine Chance. Birner kam auf fünf, Meindl auf vier. Eine Stimmkarte war ungültig.
 

Fraktionssprecher sind künftig für die CSU im Team Christian Gnan und Florentin Siegert, Vertreter  Martin Merkl, für die SPD Josef Birner, Vertreter Günther Amann, für die Freien Wähler Johanna Erras-Dorfner, Vertreter Tobias Meindl. Die Grünen bleiben unter der für die Fraktionsstärke vorgegebenen Zahl von drei Sitzen, so dass Christian Feja als Einzelkämpfer auch in keinem Ausschuss vertreten ist.
 

Die bisherige Geschäftsordnung wurde bis eine neue beschlossen ist vorläufig übernommen. Die Vertretungsregelung in den Ausschüssen bleibt wie bisher festgelegt, die Alternative mehrere Vertreter zuzulassen fanden Freie Wähler und SPD nicht so gut, die CSU die zur Alternative tendiert hatte, schwenkte ein.

Wie bislang wird es drei beschließende Ausschüsse im Hirschauer Stadtrat geben, die jeweils mit dem Bürgermeister und acht Stadträten, davon  vier CSU, je zwei SPD und Freie Wähler besetzt sind. Dazu kommt der Rechnungsprüfungsausschuss mit sechs Stadträten, drei CSU, zwei SPD, ein Sitz FW.

 

Besetzung der Ausschüsse (Vertreter jeweils in Klammern)

Haupt- und Finanzausschuß: CSU-Fraktion Merkl Martin (Birner Bärbel), Gnan Christian (Falk Manuel), Siegert Florentin (Meier Michaela), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Gebhard Hermann); SPD-Fraktion Amann Günther (Wild Rudolf), Birner Josef (Bosser Wolfgang) FW-Fraktion Erras-Dorfner Johanna (Meindl Tobias), Dotzler Matthias (Butschek Stefan)

Ausschuss Bau, Umwelt und Technik: CSU-Fraktion Gebhard Hermann (Dr. Schönberger Hans-Jürgen), Luber Josef (Birner Bärbel), Falk Manuel (Meier Michaela), Merkl Martin (Gnan Christian); SPD-Fraktion Bosser Wolfgang (Amann Günther); Wild Rudolf (Stein Claudia); FW-Fraktion Meindl Tobias (Butschek Stefan); Dotzler Matthias (Erras-Dorfner Johanna)

Ausschuss für Stiftung und Tourismus; CSU-Fraktion: Birner Bärbel (Luber Josef), Meier Michaela (Falk Manuel), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Merkl Martin), Gnan Christian (Leitsoni Peter); SPD-Fraktion Amann Günther (Birner Josef), Stein Claudia (Wild Rudolf); FW-Fraktion Erras-Dorfner Johanna (Meindl Tobias); Butschek Stefan (Dotzler Matthias)

 Rechnungsprüfungsausschuss: CSU-Fraktion Falk Manuel (Gebhard Hermann), Birner Bärbel (Meier Michaela), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Merkl Martin); SPD-Fraktion Birner Josef (Amann Günther); Bosser Wolfgang (Stein Claudia); FW-Fraktion Butschek Stefan (Dotzler Matthias)
 
Einstimmig beschlossen wurde die Entschädigung der Stadträte: Jedes Mitglied erhält pro Monat 30 Euro Pauschale, dazu kommen jeweils 30 Euro Sitzungsgeld pro Stadtrats- Ausschuss- und Fraktionssitzung. Jede Fraktion erhält zudem 20 Euro pro Mitglied monatlich als Aufwandspauschale. Dazu kommt eventuell noch Ersatz von Verdienstausfall.

zum Bild: Das Saal des Josefshaus diente in ungewohnt distanzierter Sitzreihung der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates als Tagungsort. Vom Flair des historischen Hirschau Sitzungssaal war das weit weg.

 

 
 

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