Presse
„Es geht um die Wurst" lautete das Motto des Infostandes zur Bundestagswahl vor unserem Bürgerbüro am Marktplatz am Samstag, 15.02.2025.
Dies war im wörtlichen Sinne so gemeint, denn neben politischen Diskussionen wurden Gäste und Besucher mit frischen Bratwürsten vom Grill bewirtet. Mit dabei war eine ganze Reihe örtlicher SPD-Prominenz, wie Alt-MdL Reinhold Strobl, 2. Bürgermeister Uwe Bergmann und OV-Vorsitzender Daniel Hutzler aus Schnaittenbach, der Sprecher der SPD- Kreistagsfraktion Winfried Franz sowie Fraktionsvorsitzender Josef Birner und Ortsvereinsvorsitzender Günther Amann aus Hirschau.
Hauptperson jedoch war SPD-Bundestagskandidat David Mandrella, der die Gelegenheit nutzte, im Gespräch den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Positionen der SPD zu verdeutlichen. Mandrella nannte dabei armutsfeste Löhne und Renten, einen höheren Mindestlohn, mehr Geld für Familien und eine gerechte Vermögens- und Erbschaftsteuer. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel käme vor allem den unteren Einkommensgruppen zugute. Durch eine verstärkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus sollten bezahlbare Wohnungen für sozial schwache Familien geschaffen werden. So könnte auch die Schere zwischen Arm und Reich etwas geschlossen werden. Im Falle seines Einzugs in den Bundestag werde er sich gezielt dafür einsetzen.
Besucher und Gäste drücken Mandrella dafür die Daumen. Mit ihm hätte unsere Region endlich wieder einen dynamischen und engagierten Vertreter im höchsten politischen Gremium unseres Landes.
Ergänzung zum Bericht: die zu erneuernden Randsteine befinden sich in der Dr. Flügelstraße!!
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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