Kontroversen im Hirschauer Stadtrat
Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)
AK Hirschau 2040 wird gegründet
Einstimmig ging es los mit der Befürwortung des neuen Baugebiet Schulstraße, doch dann zeigte sich, dass die Harmonie der vergangen sechs Jahre im Hirschauer Stadtrat zumindest momentan fehlt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Aktivitäten der Stadt und des Bürgermeisters in der Coronakrise und zum vorübergehenden Abzug des Notarztstandortes nach, was zu einer Debatte mit Bürgermeister Hermann Falk und der CSU führte. Tagungsort war erneut das Josefshaus, nachdem lange keine Sitzung mehr fewesen war, gestaltete sich die Tagesordnung umfangreich.
Veröffentlicht am 04.06.2020
CSU nutzt ihre Mehrheit, stellt alle Bürgermeister
Nicht nur der außergewöhnliche Tagungsort Josefshaus sorgte für eine besondere Stimmung bei der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates.
Auch dass die CSU, die bei der Kommunalwahl einen Sitz dazu gewann und damit mit der Stimme des 1.Bürgermeisters jetzt über die absolute Mehrheit verfügt diese nutzte um künftig alle drei Bürgermeister zu stellen sorgte für Kopfschütteln bei den übrigen Fraktionen.
In der alltäglichen Stadtratsarbeit wird sich zeigen ob die in den letzten sechs Jahren gepflegte gute Zusammenarbeit auch über die Fraktionen hinweg weiter geht oder sich die Stimmung abkühlt.
Veröffentlicht am 18.05.2020
„Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, aber dennoch kommt den Kommunen dabei eine besondere Verantwortung zu“, dies stellte SPD-Vorsitzender Günther Amann an den Anfang eines Fachgesprächs, zu dem der SPD-Ortsverein in das Gemeinschafts- und Feuerwehrhaus in Steiningloh eingeladen hatte. „Eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrhauses“ war das Thema und die Hirschauer SPD wollte wissen, wie die örtlichen Bürgerinnen und Bürger zu dieser Idee stehen.
Einleitend erläuterte Amann, dass die SPD die Aufnahme einer Klima-Million in den diesjährigen Haushalt beantragt habe. Damit sollten sowohl Maßnahmen des kommunalen Klimaschutzes als auch der Anpassung an den Klimawandel finanziert werden. Handlungsbedarf dazu sieht die SPD in den Bereichen Strom- und Wärmeversorgung, Verkehr, Landwirtschaft, energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, Hochwasser- und Gewässerschutz, sowie beim Umbau der kommunalen Wälder zur Anpassung an trockene und heiße Sommer. Da der Finanzbedarf nicht alleine aus dem städtischen Haushalt gedeckt werden könne, sollten besonders bei der Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien den Bürgern attraktive Beteiligungsmodelle angeboten werden.
Bürgermeisterkandidat Josef Birner verwies auf einen Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2008, nach dem Hirschau bis zum Jahr 2020 energieautark werden solle. „Davon sind wir noch weit entfernt“. Im Umgang mit dem Klimawandel sei nichts teurer als Nichtstun, sowohl ökologisch als auch ökonomisch. Die SPD werde das Tempo beim Klimaschutz erhöhen und in den nächsten Monaten die Umsetzung konkreter Projekte beantragen. Den Anfang solle eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Steiningloher Gemeinschafts- und Feuerwehrhauses machen, da hier die Bedingungen nahezu ideal seien.
Dieser Einschätzung pflichteten die örtlichen Diskussionsredner bei. Josef Giehrl verwies darauf, dass bereits Anfang 2017 von einer regionalen Solarfirma erste Planungen und Berechnungen erstellt worden seien. Demnach würde die Dachfläche die Installation einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 17,5 kWp ermöglichen. Unklar sei, warum die Pläne nicht weiter verfolgt worden seien.
Wegen eventueller Belange des Denkmalschutzes entgegnete Amann, dass eine diesbezügliche Nachfrage bei der Stadtverwaltung dafür keine Anhaltspunkte ergeben habe. Der ehemalige Energiebeauftragte der Stadt Hirschau Richard Birner erinnerte an einen Beschluss des Stadtrates, nach dem die Erträge der schulischen Photovoltaikanlagen ausschließlich zum Ausbau der regenerativen Stromerzeugung in Hirschau verwendet werden sollen. In den letzten Jahren sei hier wenig geschehen und so könnte sich hier ein zweckgebundenes finanzielles Polster angesammelt haben.
SPD-Vorsitzender Günther Amann plädierte dafür neben öffentlichen Investitionen in regenerative Energien auch den privaten Bereich zu beleben. Fördern und Fordern sei hier das Prinzip. Jürgen Stauber vom Solarförderverein Amberg-Sulzbach ergänzte, dass die Stadt Amberg in ihrem Baugebiet am Mosacher Weg Ölheizungen verbiete und die Bauwilligen verpflichte, 30 Prozent ihrer Dachflächen mit Photovoltaik zu belegen. Auf Interesse stieß ein Bonusprogramm der Gemeinde Poppenricht, die nachträglich einen Preisnachlass von 7,50 € pro Quadratmeter Bauland gewähre, wenn die Bauherren bestimmte Umweltauflagen erfüllten. Ludwig Fischer verwies auf die Dachflächen großer Supermärkte und Gewerbebetriebe. „Leider bleiben die oft ungenutzt.“
Die SPD werde eine Photovoltaikanlage auf dem Steiningloher Feuerwehrhaus beantragen, fasste Günther Amann abschließend das Ergebnis der Gesprächsrunde zusammen. Zusätzlich soll geprüft werden, ob die Anlage von der Feuerwehr selbst betrieben werden könne.
Text zum Bild:
Eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gemeinschafts- und Feuerwehrhauses in Steiningloh ist sinnvoll, die Bedingungen sind ideal. Dies war das Ergebnis eines Fachgesprächs, zu dem die Hirschauer SPD in den Ortsteil eingeladen hatte.
Im Bild von links:Bürgermeisterkandidat Josef Birner, 5. von links Jürgen Stauber vom Solarförderverein Amberg-Sulzbach, 7. von linksder ehemalige Energiebeauftragte der Stadt Hirschau Richard Birner, 3. von rechts SPD-Vorsitzender Günther Amann.
Veröffentlicht am 10.03.2020
„Die Bilanz des Jahres 2018 kann sich sehen lassen. 70 000 km mit dem Rettungswagen, 30 000 km mit dem Notarztfahrzeug, 3000 Einsätze insgesamt, davon entfallen 924 auf den Notarzt“, diese Zahlen unterbreitete Leiter Rüdiger Schnappauf den SPD-Stadträten aus Hirschau und Schnaittenbach bei einem Besuch der Rettungswache des Bayerischen Roten Kreuzes in Hirschau. Damit unterstrich er eindrucksvoll die Bedeutung des Notarztstandortes für das Kaolinbecken.
Veröffentlicht am 27.11.2019
Die aktuelle Schlechtwetterperiode mit Regen macht natürlich sowohl der ausführenden Baufirma als auch den Anwohner beim Zugang zu den Grundstücken zu schaffen. Trotzdem habe ihm der zuständige Bauleiter erst kürzlich versichert, dass die Moosweiherstraße wie geplant gegen Ende November geteert werde, informierte 2. Bürgermeister Josef Birner die SPD-Stadträte im Rahmen einer Baustellenbesichtigung vor Ort.
Veröffentlicht am 18.11.2019
Der neue Hirschauer Brunnen nimmt Gestalt an und dieser wird nach Fertigstellung im Frühjahr 2020 eine Bereicherung für Hirschau sein.
Z.Zt. werden die 'goldenen Hirsche' auf dem Brunnen montiert.
Beide in lebensgroßer Darstellung mit verschiedenen Blickrichtungen entlang der goldenen Straße.
Das besondere an den Hirschen sind die echten Geweihe, die von Sponsor Klaus Conrad zur Verfügung gestellt wurden.
Der Brunnen wird das neue Wahrzeichen Hirschau´s werden.
Veröffentlicht am 13.11.2019
„Der 100. Geburtstag ist ein Feiertag nicht nur für die SPD, sondern auch für die Stadt Hirschau. Denn ohne die Bereitschaft sich in einer Partei zu engagieren, würde Demokratie nicht funktionieren“, dies betonte MdB Marianne Schieder bei der Jubiläumsfeier des Hirschauer SPD-Ortsvereins. Dazu und auch um langjährige Mitglieder zu ehren, konnte Vorsitzender Günther Amann zahlreiche Gäste im Schloßtreff begrüßen.
Veröffentlicht am 13.11.2019
Überzeugende Antworten auf Fragen des Klimaschutzes und der sozialen Gerechtigkeit finden, die Welt unter Einbeziehung Russlands und der Türkei befrieden, Visionen entwickeln, um Menschen wieder zu begeistern, diesen Appell richtete Renate Schmidt an ihre Partei, die SPD. Anlässlich des 100jährigen Gründungsjubiläums war die Bundesfamilienministerin a.D. auf Einladung des Hirschauer-Ortsvereins in Begleitung ihres Gatten Hasso von Henninges zu einer Sonntagsmatinee mit Lesung in den voll besetzten Schloßtreff der Kaolinstadt gekommen.
Veröffentlicht am 13.11.2019
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im Zuge der Teerarbeiten entlang der B14 ein Signalgeber für Seebehinderte Menschen an der Ampelanlage 'Burgstraße' installiert. Gleichzeitig wurden auch taktile Kennzeichnungen angebracht.
Ein weiterer Signalgeber entlang der B 14 wird bei der Ampelanlage Georg-Schiffer-Str. installiert. Die Kosten hierfür (50 Tsd. EURO) werden im Haushalt 2020 eingeplant.
Veröffentlicht am 31.10.2019
„Bayern ist das fruchtbarste Land Deutschlands, aber es besitzt den geringsten Geist“, mit diesem Zitat von Friedrich dem Großen und ähnlichen Sprüchen aus Analen und Geschichtsbüchern hatte Sepp Raith die Lacher schnell auf seiner Seite.
Veröffentlicht am 21.10.2019
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